Die Pandemie hat gezeigt,

dass eine gerechte Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums durchgesetzt  werden muss und kann. Eine Wiedereinführung der Vermögenssteuer ist dringend notwendig. Das Recht auf Arbeit muss im GG verankert werden und Bildung und Gesundheit dürfen nicht vom Einkommen abhängen. Wir brauchen gute Arbeitsbedingungen und eine öffentliche Daseinsvorsorge, die Gesundheit und Bildung Vorrang gibt und fördert. Wir tragen die Verantwortung für die Zukunft nicht nur der jungen Generation. Umfassende Investitionen in den Klimaschutz sind für die Zukunft der Menschheit dringend erforderlich.

Meine Politikschwerpunkte lauten:

• Klimagerechtigkeit
• Verteilungsgerechtigkeit
• Bildungsgerechtigkeit

Für Umweltschutz, Verteilungsgerechtigkeit und
Bildungsgerechtigkeit! 

Klimawandel:

Klima- und Umweltschutz ist eine existenzielle Aufgabe für die Menschheit, d.h für jeden Einzelnen von uns. (Chemie-) Industrie, Energiewirtschaft und industriell organisierte Landwirtschaft haben über Jahre versäumt, den gewaltigen Profit, den die Mitarbeiter erwirtschaftet haben, in die Umrüstung der Produktion und in die Entwicklung einer ökologischen Landbewirtschaftung zu investieren. Wir werden darauf achten, dass tiefgreifende Anstrengungen unternommen werden, um den Energiesektor und die Industrie für die Klimaziele umzubauen. Die Landwirtschaft muß den Klima- und Umweltschutz als vorrangiges Ziel anerkennen und ihre Anbaumethoden auf ökologische Bewirtschaftung umstellen.

Verteilungsgerechtigkeit:

Bildungsgerechtigkeit:

Wir brauchen eine umgreifende Bildungsreform, die die Lebenschancen aller Kinder und Jugendlichen deutlich erhöht. Die Bildungsförderung sozial benachteiligter Kinder und Jugendliche in der allgemeinen und beruflichen Bildung hat Vorrang. Ich werde mich daher für einen  flächendeckenden Ausbau von Ganztagsschulen und Gesamtschulen einsetzen. Die Reform des Zugangs zu den Universitäten und Hochschulen und eine Übernahme der Kosten für Bildung und Ausbildung für niedrige Einkommen sind dringend notwendig.

Meine Schwerpunkte zum Thema
Arbeit – Einkommen – und Verteilung des Reichtums:

Die Menschen sind mit und durch ihre Arbeit die Schöpfer des gesellschaftlichen Reichtums.

Sie erhalten für ihre Arbeit einen, im Verhältnis geringen Teil dieses gesellschaftlichen Reichtums als Löhne bzw. Gehälter. Von diesem Einkommen zahlen sie zugleich Steuern und finanzieren damit das Gemeinwesen.

Diese Aussage ist zunächst einmal die Ausgangsposition für meine Kritik an unserer Wirtschafts- und Sozialordnung.

Soziale Gerechtigkeit, drückt sich auch in der Verteilung steuerlicher Lasten aus.  Das Steuerlasten müssen dringend reformiert werden.

Beispiele: 

Steuern zahlen auch die Vermögenden, aber nicht im Verhältnis zu ihren Einkünften, denn das für die Warenproduktion notwendige Kapital plus des Profits, also der größte Teil des gesellschaftlichen Gesamtvermögens fällt den Unternehmen und damit ihren (Anteils-) Eignern als Betriebs- und Privatvermögen zu.

Diese Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums schafft sehr große, soziale Ungleichheiten, die durch einen Umbau der Wirtschafts-und Sozialordnung ausgeglichen werden müssen. Eine gerechte Verteilung des ges. Reichtums ist erforderlich, um Arbeit und Leben, Bildung und Gesundheit für alle zu sichern.

Es gibt dazu unterschiedlich wirksame Möglichkeiten der sozialen und politischen Steuerung von Arbeit und Wirtschaft, für die ich jeweils eintrete:

• Die Pandemie hat einmal mehr gezeigt, dass die Menschen auf ihre Löhne und Gehälter / ihr Einkommen angewiesen sind, um ihre Existenz zu sichern. Deshalb hat der Staat in der Krise einen Teil der Versorgung übernommen. Um die soziale Existenz der Vielen zu sichern, braucht das Gemeinwesen ein stetes, umfangreiches Einkommen. Das Einkommen des Staates reicht im Zweifelsfall kaum, um das Lebensniveau der Menschen zu erhalten.
• Für die vielfältigen Aufgaben der Zukunft muss das Einkommen des Staates erhöht werden. Dazu brauchen wir eine Substanzsteuer auf Vermögen, wie es sie schon einmal gab in diesem Land, nämlich eine Vermögenssteuer, weil nur auf diese Weise soziale Gerechtigkeit für alle arbeitenden Menschen – ca. 90 % der Bevölkerung- praktisch durchgesetzt werden kann. Gleichzeitig muss die Erbschaftssteuer für große Privatvermögen erhöht werden. Ab einem Privatvermögen von 3 Millionen Euro soll – gestaffelt – höhere Erbschaftssteuer gezahlt werden.
• Wir brauchen eine Besteuerung der digitalen Medien. Es kann nicht sein, dass die US- Anbieter von e-Kommunikation und Internet keine Steuern zahlen. Frankreich hat eine Digitalsteuer. Wir brauchen sie ebenso! In Europa muss auf Druck Deutschlands und Frankreichs eine solche Steuer erhoben werden.
• Die Wirtschaftspolitik muss einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Der Staat darf keine Unternehmen subventionieren, die nicht in den Klimaschutz investieren. Die Verantwortung der Länder ist hier evident.
• Der Flächenverbrauch für Bebauung soll gestoppt werden. Der Klimawandelt fordert von uns ein fundamentales Umdenken.
• Der öffentliche Nahverkehr soll ausgebaut werden, um die CO2 – Emissionen zu senken.
• Das Gesundheitswesen muss vergemeinschaftet werden.

ZUKUNFT ohne WACHSTUM UM JEDEN PREIS!

Die Corona-Pandemie hat endgültig aufgedeckt, dass der Kapitalismus ein System der Zerstörung ist.

Wachstum um jeden Preis kann nicht das Ziel einer vernünftigen Wirtschafts-und Sozialpolitik sein.

Wir brauchen kein Wachstum auf Kosten begrenzter, natürlicher Ressourcen und keine Überproduktion auf gesättigten Märkten.

Der Mehrwert darf nicht privat angeeignet werden. Er gehört den arbeitenden Menschen und muss ihnen, den Betrieben, in denen sie arbeiten und dem Gemeinwesen, übereignet werden.

Das Gemeinwesen muss finanziell handlungsfähig sein und bleiben.

Soziale Ungleichheit, die im Kapitalismus strukturell verankert ist und die weltweit für Ausbeutung und Kriege verantwortlich ist, muss und kann beseitigt werden.

Dafür setze ich mich für Sie ein.

Ihre Dr. Annette Keles